DJW | Wahl 2009 – Vier Jahre Zeit für einen Neuanstrich…

Ein kalter Wind bließ durch die SPD-Zentrale im Willy-Brandt-Haus. Die Genossen waren schockiert über das schlechte Ergebnis der SPD. Erhofften sich doch alle, dass Schwarz-Gelb scheitert und der letzte Strohhalm um an die Regierung zu kommen, greifbar wäre. Doch man wurde enttäuscht. Nichts wurde aus Rot-Grün-Gelb oder Schwarz-Rot. Alles vorbei. Nun findet sich die SPD, die laut Umfragen zugelegt hatte – sich in der Opposition wieder. Auf Umfragen ist nun auch kein Verlass mehr.

11 Jahre regierte die SPD mit. Von 1998 – 2005 stellte man mit Gerhard Schröder den zweiten SPD-Kanzler der Republikgeschichte und es gab zum ersten Mal eine Rot-Grüne Bundesregierung. Auf diese Rot-Grüne Regierung folgte eine vier Jahre lange Große Koaliton mit der anderen Volkspartei der CDU/CSU. Nun ist die Mitregentschaft beendet. Rasch und schmerzhaft. Traute der ein oder andere Wahlforscher laut Umfragen der SPD noch einen Sprung auf 27 Prozent zu – selbst Steinmeier gab sich am Wahltag noch siegessicher. Doch am Ende fiel man auf 21 Prozent, das mit Abstand schlechteste Wahlergebnis bei Bundestagswahlen.

Die Tiefensee´s, Steinbrück´s und Steinmeier´s müssen ihr Büro in den Ministerien räumen. Angst hat die SPD vor einem „Worst Case Szenario“. Nicht die Niederlage an sich ist schlimm, schlimmer könnte es werden, das die SPD nun in Loch fällt, wie zwischen 1983 und 1998. Als man diese 16 Jahre in der Opposition saß, nur mitredete aber nicht regierte und nie einen Hauch einer Chance hatte den Veteran Helmut Kohl in die Schranken zu weisen. Vier SPD-Kanzlerkandidaten sah das Land in diesen 16 Jahren, alle gescheitert.

Jetzt hat man Angst vor diesem Szenario – Steinmeier sprach es bereits aus – Angst vor einem 90er-Jahre-Loch hat die einst so starke SPD, die sich Kopf an Kopf Rennen mit der Union leistete. Doch nun? Wo ist denn das Interesse an sozialer Gerechtigkeit in diesem Lande geblieben?

Die SPD hat deutlich eingebüßt. Der Bürger hat den Wortbruch bei der Landtagswahl in Hessen nicht verziehen. Als es vor der Wahl hieß, die SPD wird sich nicht mit den Stimmen der Linken wählen lassen. Am Ende wollte die Kandidaten auf den Ministerpräsidentstitel sich doch mit den Stimmen der Linken wählen. Wiederstand kam dann aus der eigenen Partei, drei Genossen stürzten die Kandidatin, verließen die Partei. Dieser Wortbruch, hat sich festgebissen im Gedächtnis der Wähler. Ein Wähler vergisst im Vergleich zu manchen Schüler, nie. Franz Müntefering der Oldie, wurde wieder zurückgeholt in die Partei. Vor ihm gab es Ärger mit Kurt Beck. Die SPD manifrierte sich von einem Ärger in den nächsten.

Der Wahlkampf der SPD war kämpferisch aber nicht siegesreich. Der Internetauftritt der SPD war überzeugend, sogar gut. Gleich fand man so einiges zum Thema Wahlkampf. Den Deutschland-Plan Steinmeier´s, die Wahlkampfpunkte, das Team Steinmeier – dass ins Kabinett gekommen wäre und die Minister mitunter gestellt hätte. Alles umsonst. Der Wahlkampf der SPD gut, aber schlecht rübergebracht. Mindestlohn, Atomkraft, Familienpolitik alles Themen die wichtig sind. Doch die Kanzlerin Merkel hatte ihren Bonus. Die SPD brachte ihren Wahlkampf nicht gut genug rüber, fast gar nicht. Schade um dieses gute Programm.

Dann am Abend der Wahl – Die Regierung und künftige Opposition sitzen sich gegenüber. Steinmeier und Merkel greifen sich gegeneinander an – so bissig war der Wahlkampf keine Sekunde lang. Der Wahlabend wurde zur Wahlkampfnacht. Zu spät, liebe SPD!
Am Ende stand dieses Wahldebakel zu Buche, das wie ein Erdbeben über die SPD rauschte. Nun hat die SPD vier Jahre Zeit, um einen Neuanfang zu wagen, sich neu ordnen. Neues Personal, neue Gesichter, neues oder sogar ein besseres Programm. Die SPD muss sich verändern. Damit der Wahlslogan weiter heißen kann: „Bei der Bundestagswahl, mit beiden Stimmen: SPD!“

Focus.de veröffentlichte eine interessante Grafik, in der zu sehen ist, welche Partei in den 299 Wahlkreisen die Nase vorn hatte. Hier der Vergleich zwischen der Bundestagswahl 2005 (CDU/CSU 34,4 und SPD 34,2%) und der Wahl 2009:

2009 (unten)

Man sieht es klar, die Union konnte fast ganz Deutschland für sich gewinnen. Die Linken gewann im Osten stark, die SPD verlor fast überall. Einzig in Mitteldeutschland und im Ruhrgebiet konnte die „Arbeiterpartei“ Siege einfahren. Sonst ist Deutschland in ein schwarzes Meer getaucht.

2005 schaute es da noch ein bisschen anders aus. Nachdem die Regierung Schröder scheiterte gab es ein Kopf an Kopf Rennen bei den Wahlen, dass bekanntlich die Union für sich entschied. Hier konnte die SPD den Norden Deutschlands und das Ruhrgebiet gewinnen. Der Union blieb wie immer Süddeutschland. Auch große Teile Mitteldeutschlands, konnten die Sozialdemokraten gewinnen.

DJW Wahl 2009 – die Analyse – zum Wahldebakel der SPD

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